Für eine Politik, die Rechnen kann.
Bezirksvorsitzende der FDP Reinickendorf
ehemaliges Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
POSITIONEN
Haushalt & Finanzen
Sparen und Investieren sind kein Widerspruch, wenn die Prioritäten richtig gesetzt werden. Zur Zukunftsfähigkeit der Stadt gehören der Abbau der Schuldenlast und des Sanierungsstaus in der Berliner Infrastruktur. Während die anderen Parteien die steigenden Steuereinnahmen für Klientelprojekte, die Versorgung eigener Genossen und ideologische Luftschlösser verpulvern, muss der Berliner Haushalt endlich im Sinne der Berlinerinnen und Berliner gestaltet werden
Kultur
Berlin ist eine der führenden Kulturmetropolen und ein Magnet für Kulturschaffende aus aller Welt. Dieser Status darf aber nicht als selbstverständlich angenommen werden. Die öffentlichen Mittel zur Kulturförderung müssen intelligent eingesetzt werden. Für uns ist klar: Kunst ist frei und muss frei bleiben. Dennoch muss die Verwendung öffentlicher Fördermittel auch im Kulturbereich stets transparent belegt und auf ihre Effektivität hin überprüft werden.
Bauen & Wohnen
Knapper Wohnraum ist für Berlin eine zentrale Herausforderung und wird nicht dadurch gelöst, dass bestehende Bewohnerstrukturen auf Kosten der Allgemeinheit geschützt werden. Für mehr bezahlbaren Wohnraum dürfen wir unser Geld und Personal nicht in komplexe Verfahren und Vorkaufsrechte stecken. Stattdessen müssen die Bauämter gestärkt werden, damit sie Baupotenziale schneller erkennen können.
AKTUELLES
www.sibylle-meister.eu Blog Feed
Wiederholungswahl 2023Die Wahl am vergangenen Sonntag war für uns Freie Demokraten eine herbe Niederlage. Nun gilt es dem demokratischen Wunsch der Berlinerinnen und Berlin zu folgen. Nach sechs Jahren werde ich daher das Abgeordnetenhaus verlassen. Ich möchte mich bei allen Berlinerinnen und Berlin, die uns ihre Stimme gegeben haben, bedanken. Die Freien Demokraten werden sich nicht unterkriegen lassen, um ab 2026 wieder die Politik in unserer Stadt auch im Abgeordnetenhaus zu gestalten.
>> mehr lesen