Haushalt

Haushalt · 13. Januar 2020
Bei Gesamtkosten von insgesamt 138 Millionen Euro, während einer dreijährigen Nutzung, ist in Zeiten von akuten Wohnungsmangel und immer stärker werdenden Flächenkonkurrenzen, ein Abriss nicht akzeptabel. Der Senat muss allerdings auch ein Nutzungskonzept schaffen und die rechtlichen Möglichkeiten für Nachnutzungen schnellstmöglich ändern.
Haushalt · 08. Januar 2020
R2G verkaufte die Erhöhung als Lenkungsfunktion, was aber mit der Höhe der Einnahmen nicht funktioniert hat. Berlin als Gründer- und Startup-Metropole lebt davon, dass jedes Jahr Menschen für kurz oder lang nach Berlin kommen.
Haushalt · 07. Januar 2020
icht nur die Ticketpreise im (VBB) werden erhöht, sondern auch die Zuschüsse des Landes Berlins an den VBB steigen von 2.800.000 Euro auf bis zu 3.200.000 Euro jährlich. Diese Mehrausgaben kommen nicht etwa den Kundinnen und Kunden zu Gute, sondern gehen vor allem in den neuen Premiumbürostandort in Friedrichshain am Ostbahnhof.
Haushalt · 12. Dezember 2019
Es braucht endlich mehr Mut in der Haushaltspolitik. Investitionen in die Zukunft, Schuldentilgung und die Entlastung der Berlinerinnen und Berliner sind unsere drei Säulen auf denen unsere Haushaltspolitik basiert. Denn nur so können Freiheit und Leistung in unserer Stadt endlich wieder wertgeschätzt werden. Wir kennen die Herausforderungen unserer Stadt in den vielen Politikbereichen und wollen diese langfristig lösen.
Haushalt · 06. Dezember 2019
Die Rot-Rot-Grüne Koalition kann nicht erwarten, dass diese Verschuldung der Vivantes einfach so stehen bleibt. Wenn Sie die Wiedereingliederung bestellt, muss dafür auch zahlen.
Haushalt · 27. November 2019
s kann nicht sein, dass jetzt die SteuerzahlerInnen für die spekulativen Immobiliengeschäfte von Florian Schmidt haften sollen. Es muss dringend aufgeklärt werden, ob Florian Schmidt womöglich Bürgschaften wider besseren Wissens abgegeben hat.
Haushalt · 27. November 2019
Somit wird das Steuergeld der Berlinerinnen und Berliner mal wieder ordentlich verpulvert ohne Zukunftsinvestitionen für alle auf den Weg zu bringen. Damit wird die Stadt langfristig finanziell in die Enge getrieben und der Spielraum für künftige Generationen wird noch enger.
Haushalt · 21. November 2019
Somit täuschte die Diese eG gemeinsam mit ihrem Stadtrat Verkäufer, Land, Bezirk, Mieter und eigene Genossen. Für solche Machenschaften darf kein Cent Steuergeld fließen!
Haushalt · 20. November 2019
Das Datenmaterial des BBU e.V. wird von ihr nur umetikettiert, anstatt selber Studien durchzuführen und für die Organisation von Mieterbeiratswahlen reichen bestehende Strukturen vollkommen aus.
Haushalt · 19. November 2019
Land und Bezirk gefährden mit dieser feindlichen Haltung gegenüber privaten Geldgebern die zukünftige Ausgestaltung solcher Projekte. Leidtragende sind alle Berlinerinnen und Berliner.

Mehr anzeigen